Ähn­lich wie beim Betrieb von Web­sei­ten und Blogs muss man auch bei der Unter­hal­tung eines eige­nen You­Tube-Kanals recht­li­che Rah­men­be­din­gun­gen und gesetz­li­che Anfor­de­run­gen ein­hal­ten, um Rechts­strei­tig­kei­ten zu ver­mei­den. 

Urhe­ber­recht

Ein sehr wich­ti­ger recht­li­cher Aspekt für Nut­zer auf You­tube ist die Wah­rung und der Respekt frem­der Urhe­ber­rech­te. Der Nut­zer darf in sei­nen Vide­os kei­ne geschütz­ten, frem­den Inhal­te ohne Erlaub­nis des betref­fen­den Urhe­bers öffent­lich wie­der­zu­ge­ben. Wird z.B. ein Musik­stück eines ande­ren Künst­lers im Video ver­wen­det, muss der Nut­zer sich bemü­hen, für die Ver­brei­tung die­ses Inhal­tes, die Zustim­mung der Urhe­ber ein­zu­ho­len, etwa im Rah­men eines Lizenz­ver­tra­ges. Gelingt das nicht, kann die Platt­form das ein­zel­ne Video oder sogar den betref­fen­den You­Tube-Kanal ins­ge­samt sper­ren. Außer­dem droht eine teu­re Abmah­nung sei­tens des Inha­bers der Rech­te an dem Musik­stück wegen eben die­ser rechts­wid­ri­gen Nut­zung. 

Um das The­ma Schutz von urhe­ber­recht­li­chem Mate­ri­al der Nut­zer auf You­tube, geht es auch in der vom Euro­päi­schen Par­la­ment am 26.3.2019 beschlos­se­nen EU- Urhe­ber­rechts­richt­li­nie. Danach sol­len künf­tig Online-Platt­for­men wie You­tube dafür haf­ten, wenn auf ihrer Sei­ten urhe­ber­recht­lich geschütz­te Inhal­te von Nut­zern hoch­ge­la­den wer­den, ohne dass die Urhe­ber in irgend­ei­ner Form ihre Zustim­mung gege­ben haben. Zur Kon­trol­le aller hoch­ge­la­de­nen Inhal­te auf Urhe­ber­rechts­ver­let­zun­gen bedarf es daher ent­we­der eines Lizenz­ver­tra­ges mit jedem ein­zel­nen Nut­zer, oder was wegen der enor­men Anzahl der Nut­zer und täg­lich hoch­ge­la­de­nen Vide­os auf You­tube wahr­schein­li­cher ist, des Ein­sat­zes eines sog. Upload Fil­ters. Die­ser soll dann beim Hoch­la­de­vor­gang auto­ma­tisch alle Inhal­te auf urhe­ber­recht­lich geschütz­tes Mate­ri­al über­prü­fen und gege­be­nen­falls den erfolg­rei­chen Upload ver­hin­dern. Ob für Pro­vi­der in Deutsch­land der Ein­satz von Upload Fil­ter Pflicht wer­den, ist —  auch wegen der viel­fa­chen Kri­tik und Pro­tes­te gegen Upload­fil­ter, die dar­in fak­tisch ein Zen­sur sehen- noch frag­lich. Der Beschluss der EU-Richt­li­nie allein führt jeden­falls zunächst zu kei­ner unmit­tel­ba­ren Rechts­gül­tig­keit für die Platt­for­men wie You­tube. Dafür bedarf es noch eines Gesetz­ge­bungs­pro­zes­ses durch die Bun­des­re­gie­rung.

Unab­hän­gig vom künf­ti­gen Ein­satz von Upload Fil­ter durch You­tube, besteht die Ver­ant­wor­tung für die Ein­hal­tung von Urhe­ber­rech­ten immer zunächst beim betref­fen­den Nut­zer. Der Nut­zer hat daher sei­ne Video­in­hal­te immer selbst vor der öffent­li­chen Wie­der­ga­be auf urhe­ber­recht­li­ches geschütz­tes Mate­ri­al zu über­prü­fen und ggf. Lizen­zen, etwa über Ver­wer­tungs­ge­sell­schaf­ten wie die GEMA oder Stock Archi­ve zu erwer­ben. Inter­es­sant in die­sem Zusam­men­hang ist auch die Nut­zung von Crea­ti­ve Com­mons Lizen­zen, wei­ter­füh­ren­de Hin­wei­se dazu könnt ihr hier nach­le­sen.

Per­sön­lich­keits­rech­te

Ein ande­rer wich­ti­ger recht­li­cher Aspekt sind die Beach­tung von Per­sön­lich­keits­rech­ten der Per­so­nen, die in den Vide­os abge­bil­det wer­den. 

Jeder Mensch hat das Recht am eige­nen Bild. Will hei­ßen, wer ein Bild oder Bild­nis­se von Per­so­nen erstellt und die­se per Video auf You­tube ver­öf­fent­li­chen will, muss jene Per­son grund­sätz­lich vor­her um Erlaub­nis fra­gen. Bild­nis­se einer Per­son wie z.B. ein Por­trait dür­fen nach § 22 Satz 1 Kunst­ur­he­ber­ge­setz (KUG) grund­sätz­lich nur mit deren Ein­wil­li­gung ver­brei­tet oder öffent­lich zur Schau gestellt wer­den. Das Ein­stel­len von Vide­os auf der Platt­form You­tube stellt einen typi­schen Fall der öffent­li­chen Zur­schau­stel­lung im Sin­ne des Geset­zes dar.

Aus­nah­men vom Grund­satz der Ein­wil­li­gung gel­ten für Bil­der, die dem Bereich der Zeit­ge­schich­te (z.B. Abbil­dung von Poli­ti­kern oder Pro­mi­nen­ten auf wich­ti­gen Ereig­nis­sen, soweit sie nicht zu rein kom­mer­zi­el­len Zwe­cken des Nut­zers ver­wen­det wer­den) zuzu­ord­nen sind. Außer­dem wenn ein Fall nach § 23 Abs. 1 KUG vor­liegt:  Sind Per­so­nen nur als Bei­werk- z.B. im Hin­ter­grund einer Ört­lich­keit oder Sehens­wür­dig­keit oder auf Ver­samm­lun­gen, an denen die dar­ge­stell­ten Per­so­nen teil­ge­nom­men haben, zu sehen, dann darf aus­nahms­wei­se ohne Ein­wil­li­gung der abge­bil­de­ten Per­so­nen ver­öf­fent­licht wer­den. 

Wer­be­kenn­zeich­nung

Wei­te­rer recht­li­cher Aspekt, der bei der Erstel­lung und öffent­li­chen Wie­der­ga­be eines Vide­os auf You­tube zu beach­ten ist, ist die Kenn­zeich­nung von Wer­be­vi­de­os. 

Für Vide­os auf Platt­for­men im Inter­net wie You­tube gel­ten die Tren­nungs- und Kenn­zeich­nungs­be­stim­mun­gen der §§ 7 und 8 des Staats­ver­trags für Rund­funk und Tele­me­di­en (Rund­funk­staats­ver­trag – RStV –) ent­spre­chend (vgl. § 58 Abs. 3 RStV). 

Das bedeu­tet, dass der Nut­zer auf You­tube bei der öffent­li­chen Wie­der­ga­be eines Vide­os, in denen er Pro­duk­te, Mar­ken, Dienst­leis­tun­gen, Unter­neh­men, Events, Rei­sen usw. anpreist und erwähnt oder auch nur dar­stellt, mit Wer­bung zu kenn­zeich­nen hat. Dabei ist es uner­heb­lich, ob der Hin­weis oder die Dar­stel­lung der Pro­duk­te, Dienst­leis­tun­gen, Mar­ken etc. im Video auf­grund einer unent­gelt­li­chen zugrun­de­lie­gen­den  Ver­ein­ba­rung / Koope­ra­ti­on erfolgt oder ob er dafür eine Gegen­leis­tung (ein­schließ­lich z.B. Erstat­tung von Rei­se­kos­ten) erhält. 

Das­sel­be gilt in der Regel für Hin­wei­se auf eige­ne Pro­duk­te oder Dienst­leis­tun­gen, ins­be­son­de­re wenn neben der Dar­stel­lung von eige­nen Pro­duk­ten auch ande­re Inhal­te dar­ge­stellt wer­den. Ande­rer­seits ist kei­ne Wer­be­kenn­zeich­nung erfor­der­lich, wenn eige­ne Pro­duk­te nicht im Video the­ma­ti­siert wer­den und nur bei­läu­fig im Hin­ter­grund erschei­nen. Das­sel­be gilt auch für Hin­wei­se, die in einem unmit­tel­ba­ren Zusam­men­hang mit einem aus­ge­üb­ten Beruf ste­hen (zum Bei­spiel Hin­weis eines Musi­kers auf sein aktu­el­les Album). 

Die Kenn­zeich­nung eines Wer­be­vi­de­os muss deut­lich les­bar und sofort erkenn­bar sein. Eine ver­steck­te und undeut­li­che Kenn­zeich­nung, z.B. in einer Ecke eines Vide­os ist daher nicht aus­rei­chend. 

Impres­sum

Auch für den genutz­ten You­Tube-Kanal des Selbst­stän­di­gen ist eine Anbie­ter­kenn­zeich­nung erfor­der­lich, es besteht Impres­sums­pflicht. Dabei ist es im Fall von You­Tube wei­ter­hin offen, ob sich die Impres­sums­pflicht allein aus § 5 TMG ergibt oder viel­mehr auch die im Rund­funk­staats­ver­trag ent­hal­te­nen Vor­schrif­ten ein­schlä­gig sind. Die Recht­spre­chung stellt über­wie­gend auch ohne nähe­re Begrün­dung auf § 5 TMG ab. Es wird aber im Zwei­fel auf die Natur des jewei­li­gen You­Tube-Ange­bo­tes und den Ein­zel­fall ankom­men. 

Unab­hän­gig davon, ob sich der Inhalt nach § 5 TMG oder auch § 55 RStV rich­tet, ist es auf jeden Fall not­wen­dig, dass das Impres­sum leicht erkenn­bar, unmit­tel­bar erreich­bar und stän­dig ver­füg­bar ist. Da es auf der Platt­form You­Tube bis heu­te kei­ne eige­ne Rubrik zur Ein­bin­dung eines nach den Vor­ga­ben des deut­schen TMG Impres­s­ums gibt, ist es rat­sam das Impres­sum im Rah­men der Rubrik “Kanal­in­fo” ein­zu­bin­den und zu ver­lin­ken.

Dabei soll­te dar­auf geach­tet wer­den, dass das jewei­li­ge Impres­sum immer direkt ver­linkt ist, um einen mög­li­chen Vor­wurf hin­sicht­lich eines feh­len­den oder nicht aus­rei­chen­den Impres­s­ums zu ver­mei­den. Lese hier wei­ter, um mehr über die Impres­sums­pflicht zu erfah­ren.