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Nathalie Salibian-Waltz | Rechtsanwältin & Solicitor

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Rechtstipps für den Entrepreneur

Mai 13,2019 Schreibe eine Antwort freier Mitarbeit, Mitarbeiter, Rentenversicherungspflicht, Scheinselbstständigkeit, Vertrag über freie Mitarbeit

Der (freie) Mitarbeiter

Die freie Mitarbeit hat Vorteile. Erstens man hat einen Auftraggeber und keinen Arbeitgeber. D.h. man arbeitet selbstständig und weisungsungebunden. Man zahlt keine Sozialversicherungsbeiträge an die Rentenkasse und man ist nicht in die Betriebsorganisation des Auftraggebers eingebunden. Nachteile können sein: Mann oder Frau hat eben keine Festanstellung inne, die Aufträge werden auf bestimmte Zeit vergeben. Laufen sie aus oder sind sie erledigt, muss der freie Mitarbeiter oder die freie Mitarbeiterin, ähnlich einem Unternehmer oder Unternehmerin, neue Geldquellen erschließen. Nach der Rechtsprechung der Sozialgerichte gibt es aber immer wieder Streit darüber, wann ein Mitarbeiter, frei tätig ist (keine Sozialversicherungsbeiträge an die Rentenversicherung) und wann er doch zu den Angestellten zählt (rentenversicherungspflichtig). Im Namen des Sozialgesetzbuches sind Arbeitgeber auch Auftraggeber. Lesen Sie hier, auf was es bei der freien Mitarbeit ankommt.

Mai 13,2019 Schreibe eine Antwort Handelsvertreter, nachvertraglich, Vertragshändler, Wettbewerbsverbote

Nachvertragliche Wettbewerbsverbote

Wettbewerbsverbote fördern die Wirtschaftsinteressen des Unternehmers bzw. der Unternehmerin. Gleichzeitig können auch die Interessen des Mitarbeiters durch Zahlung einer Entschädigung ausgeglichen sein. Wettbewerbsverbote sind schon kraft Gesetzes während eines Vertragsverhältnisses zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber erlaubt. In einer Vielzahl von Liefer- oder Kooperationsverträgen werden des Weiteren Wettbewerbsabreden (Non-Compete Clauses, NCCs genannt) vereinbart. Besonders beliebt sind nachvertragliche Wettbewerbsbeschränkungen für Handelsvertreter oder auch Vertragshändler und zwar im Hinblick auf eine verordnete Auszeit der Tätigkeit nach Beendigung des Vertragsverhältnisses für bestimmte Handels- oder Dienstleistungszweige, für die Tätigkeit in einem bestimmten Bezirk oder für einen bestimmten Kundenstamm. Zwar sind NCCs in Verträgen mit Handelsvertretern und/oder Vertragshändlern grundsätzlich zulässig, deren Ausgestaltung ist aber der gesetzlichen Regelung des § 90a Handelsgesetzbuch (HGB) sei Dank, nicht frei. Wenn Sie beabsichtigen, Wettbewerbsabreden mit ihrem Handelsvertreter zu vereinbaren, dann interessieren Sie vielleicht die folgenden Erwägungen. weiterlesen

Mai 13,2019 Schreibe eine Antwort Inkasso, Insolvenz, Mahnung, Zahlungsverzug

Was tun, wenn der Schuldner, nicht zahlt?

Wenn sie für eine bereits erbrachte Dienstleistung oder eine gelieferte Ware nicht bezahlt werden, versprochene Zahlungstermine verstrichen sind und der Schuldner auf ihre Mahnungen nicht reagiert, spätestens dann stellt sich für sie die Frage, wie und ob ihre ausstehenden Forderungen noch beglichen werden. Erfahren Sie hier, was Sie beim Inkasso beachten sollten und welche Erfolgsaussichten bestehen. weiterlesen

Mai 13,2019 Schreibe eine Antwort Künstler, Persönlichkeiten, Urheberecht, Werke, Zitate

Dürfen Zitate berühmter Künstler einfach auf Facebook & Co gepostet werden?🧐Dazu ein Fall

Dazu ein Fall aus meiner Praxis:

Meine Mandanten betreiben partnerschaftlich ein Business & Lifestyle Coaching und bieten unter anderem Mal- und Werkkurse für ihre Kunden an. Sie schmückten ihre Seite und ihren Blog mit einem (wie sie meinten allgemein zulässigen) Zitat von Karl Valentin (“Kunst ist schön, macht aber viel Arbeit”). Das Zitat veröffentlichten sie auf ihrem Blog und auf sozialen Netzwerken. Einige Zeit nach der Veröffentlichung kamen sie zu mir in die Kanzlei mit einer anwaltlichen Abmahnung im Auftrag und im Namen der Erben Karl Valentins in der Hand, vollkommen fassungslos, dass sie binnen drei Tagen für ein “freies Zitat” Schadensersatz in Höhe von ca. 800,00 EUR und Anwaltskosten in Höhe von ca. 500,00 EUR, also gesamt über 1.300,00 EUR zahlen sollten. Von “Abzocke” und “Betrug” war da schnell die Rede und meine Mandanten überlegten auch, ob sie die Abmahnung aus diesem Grund voll zurückweisen und juristische Schritte gegen die Erben einleiten. Doch wie sind die Erfolgsaussichten? Hier ein Blick auf die Rechtslage in diesem und ähnlichen Fällen.

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