Spä­tes­tens seit den gro­ßen Abmahn­wel­len bei Blog­gern und klei­nen Unter­neh­men, wis­sen die meis­ten, dass ein Impres­sum auf jeder öffent­li­chen Web­sei­te Pflicht ist. Doch was ist ein Impres­sum genau und was muss dar­in ent­hal­ten sein? Wir zei­gen Ihnen, wie Sie ein rechts­si­che­res Impres­sum für Ihr Unter­neh­men erstel­len.

War­um ein Impres­sum?

Ein Impres­sum ist im juris­ti­schen Sin­ne die Anbie­ter­kenn­zeich­nungs­pflicht, die in tra­di­tio­nel­len Off­line-Bran­chen schon lan­ge gewähr­leis­tet wer­den muss. Bei­spiels­wei­se müs­sen Geschäfts­brie­fe die­se Infor­ma­tio­nen immer beinhal­ten. Die­se Trans­pa­renz muss auch im elek­tro­ni­schen Geschäfts­ver­kehr gewähr­leis­tet wer­den. Wer (geschäfts­mä­ßig) Dienst­an­bie­ter im Sin­ne des Geset­zes (§ 2 Satz 1 Nr. 1 Tele­me­di­en­ge­setz (TMG) ist und kein rechts­si­che­res Impres­sum auf­wei­sen kann, han­delt ord­nungs­wid­rig und kann mit einer Geld­bu­ße bis zu 50.000 Euro belangt wer­den. Wich­ti­ger aber noch: Ein feh­len­des Impres­sum ist auch einen Wett­be­werbs­ver­stoß, der unter ande­rem zu Ansprü­chen auf Unter­las­sung führt, die in der Regel auf dem Weg über kos­ten­pflich­ti­ge Abmah­nun­gen durch­ge­setzt wer­den. Das kann teu­er wer­den und beson­ders klei­ne und mitt­le­re Unter­neh­men erheb­lich belas­ten.

Für wen gilt die Impres­sums­pflicht?

Die Anbie­ter­kenn­zeich­nungs­pflicht trifft prak­tisch alle, die einen Online Auf­tritt haben. Aus­ge­nom­men sind Web­sei­ten, die aus­schließ­lich pri­va­ten oder fami­liä­ren Zwe­cken die­nen und die kei­ne Aus­wir­kung auf den Markt haben. Im Zwei­fel soll­ten Sie aber davon aus­ge­hen, dass die Anbie­ter­kenn­zeich­nungs­pflicht, also Impres­sums­pflicht, besteht. Unse­re Tipps für Ihr Impres­sum als klei­nes und mitt­le­res Ein­zel­un­ter­neh­men:

#1 Vor­na­me muss ins Impres­sum

Schrei­ben Sie min­des­tens einen ihrer Vor­na­men aus. Geben Sie im Impres­sum ihren Fami­li­en­na­men und min­des­tens einem aus­ge­schrie­be­nen Vor­na­men an. Ali­as oder Initia­len erfül­len die gesetz­li­chen Pflicht­an­ga­ben für einen Vor­na­men nicht.  Es genügt des­halb zum Bei­spiel nicht, den voll­stän­di­gen Namen nur in den All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen (AGB) zu nen­nen, auf der Start­sei­te dage­gen nur den Nach­na­men zwi­schen dem Fir­men­na­men und der Anschrift der Fir­ma abzu­bil­den.

#2 Adres­se Ihres Unter­neh­mens

Geben Sie ihre voll­stän­di­ge (ladungs­fä­hi­ge) Anschrift an, also die Adres­se und den Ort, an dem Sie ihre gewerb­li­che Tätig­keit aus­üben und ihren Geschäfts­sitz haben:  Post­leit­zahl, Ort, Stra­ße, Haus­num­mer. Nicht aus­rei­chend: Post­fach. Dabei ist Fol­gen­des zu beach­ten: Sitz des Unter­neh­mens ist dort, wo die über­wie­gen­de Geschäfts­tä­tig­keit und die Ver­wal­tung des Unter­neh­mens (tat­säch­lich) erfolgt. Schwei­gen über den tat­säch­li­chen Sitz der Geschäfts­lei­tung ist unzu­läs­sig, ins­be­son­de­re wenn Sie im Online­han­del tätig sind.

#3 Wir emp­feh­len: Kon­takt ins Impres­sum

Gehen Sie auf Num­mer sicher. Geben Sie ihre E‑Mail-Adres­se und ein zwei­tes Kom­mu­ni­ka­ti­ons­mit­tel an, das eben­so effek­tiv wie eine erreich­ba­re Tele­fon­num­mer ist.

Min­des­tens Anga­be einer E‑Mail-Adres­se und eines wei­te­ren elek­tro­ni­schen oder eines nicht-elek­tro­ni­schen Kom­mu­ni­ka­ti­ons­mit­tels (zum Bei­spiel einer elek­tro­ni­schen Anfra­ge­mas­ke oder einer Tele­fon­num­mer).  Zwi­schen den Gerich­ten ist strit­tig, ob bei Anga­be einer Tele­fon­num­mer die tele­fo­ni­sche Erreich­bar­keit zwin­gend erfor­der­lich ist oder ob ein Anruf­be­ant­wor­ter aus­reicht.

#4 Zustän­di­ge Auf­sichts­be­hör­de

Geben Sie zusätz­lich die pos­ta­li­sche Anschrift der für sie zustän­di­gen Auf­sichts­be­hör­de an, z.B. wenn sie eine Gas­tro­no­mie betrei­ben oder etwa Mak­ler oder Bau­trä­ger sind. Prü­fen Sie auch, ob Sie nicht wei­te­re zusätz­li­che Pflicht­an­ga­ben machen müs­sen, z.B. Im Fal­le einer oHG, KG oder GmbH Regis­ter, Regis­ter­num­mer oder ihre Umsatz­steu­er­iden­ti­fi­ka­ti­ons­num­mer nach § 27a des Umsatz­steu­er­ge­set­zes, falls vor­han­den.

#5 Leicht erkenn­ba­re und zugäng­li­che Bezeich­nun­gen für Impres­sum und Kon­takt

Blei­ben sie im Zwei­fel bei den klas­si­schen Bezeich­nun­gen und brin­gen sie die Links deut­lich sicht­bar an. § 5 Absatz 1 TMG gibt vor, dass die Anga­ben leicht erkenn­bar, unmit­tel­bar erreich­bar und stän­dig ver­füg­bar gehal­ten wer­den müs­sen.

“Kon­takt” oder “Impres­sum”, das sind Bezeich­nun­gen die auch nach der Recht­spre­chung des BGH als “leicht erkenn­bar” gel­ten und daher den gesetz­li­chen Anfor­de­run­gen genü­gen. Nach der Recht­spre­chung des BGH kann als gesi­chert gel­ten, dass das Errei­chen einer Inter­net­sei­te über zwei Links in der Regel kein lan­ges Suchen erfor­dert und damit als unmit­tel­bar gilt, auch wenn neben dem maß­geb­li­chen Link noch ande­re Links vor­han­den sind. Nicht unmit­tel­bar erreich­bar sind die Anga­ben, wenn sie nur in AGB gemacht wer­den. Prü­fen sie regel­mä­ßig, ob ihre Links funk­ti­ons­tüch­tig sind und ob sie kom­pa­ti­bel mit den Stan­dard­ein­stel­lun­gen gän­gi­ger Inter­net Brow­ser sind. Ein Impres­sum, das nur unter Nut­zung zusätz­li­cher Lese­pro­gram­me ein­zu­se­hen ist, genügt den gesetz­li­chen Anfor­de­run­gen nicht.