Das Urhe­ber­recht schützt natür­lich in gewis­sem Maße vor Kopien dei­nes geis­ti­gen Eigen­tums. Der Mar­ken­schutz dient dem Schutz dei­nes Zei­chens für Pro­duk­te und Dienst­leis­tun­gen. Und dann gibt es auch noch die Form und Gestal­tung dei­nes Pro­duk­tes: Das Design. Was ist ein Design­schutz und ab wann kann ich einen sol­chen erwer­ben? Das schau­en wir uns hier mal näher an.

Das Urhe­ber­recht schützt natür­lich in gewis­sem Maße vor Kopien dei­nes geis­ti­gen Eigen­tums. Der Mar­ken­schutz dient dem Schutz dei­nes Zei­chens für Pro­duk­te und Dienst­leis­tun­gen. Und dann gibt es auch noch die Form und Gestal­tung dei­nes Pro­duk­tes: Das Design. Was ist ein Design­schutz und ab wann kann ich einen sol­chen erwer­ben? Das schau­en wir uns hier mal näher an.

Was ist das Designrecht?

Geschützt wird die äuße­re Form- und Farb­ge­stal­tung des Designs, z.B. die beson­de­re Form einer Fla­sche oder eines Autos (z.B. Coca-Cola, VW Käfer) oder die Gestal­tung einer Tape­te. Design im juris­ti­schen Sin­ne meint also den Schutz von zwei­di­men­sio­na­len Flä­chen oder drei­di­men­sio­na­len Gegenständen.

Ab wann kann ich mein Design schüt­zen lassen

Das Design, also die äuße­re Form und Gestal­tung,  ist ab Ein­tra­gung im Patent- und Mar­ken­re­gis­ter geschützt.  Die Vor­aus­set­zun­gen regelt das Gesetz (§ 2 Designgesetz):

  • Es muss sich um ein Design handeln
  • Das Design muss neu sein, d. h. es darf kein iden­ti­sches Design ein­ge­tra­gen sein.
  • Das Design muss eigen­ar­tig sein, also es hat sich im Gesamt­ein­druck von ande­ren (ein­ge­tra­ge­nen) Designs  zu unterscheiden.

Neu­heit und Eigen­art wer­den vom Mar­ken- und Patent­amt bei der Anmel­dung nicht geprüft. Das Mar­ken- und Patent­amt stellt nur fest, ob die Anmel­dung die recht­li­chen Anfor­de­run­gen erfüllt, ins­be­son­de­re ob die Wie­der­ga­be den Form­erfor­der­nis­sen ent­spricht. Um Abmah­nun­gen zu ver­mei­den ist es auch bei der Desi­gnan­mel­dung vor­ab umfas­send zu prü­fen, dass durch die Ein­tra­gung  nicht Rech­te Drit­ter ver­letzt wer­den kön­nen. Im Streit­fall kommt es ansons­ten (nach­träg­lich) zu einem Ver­let­zungs- oder Nichtigkeitsverfahren.

Wel­che Vor­tei­le bringt die Ein­tra­gung eines Designs?

Durch die Ein­tra­gung des Designs wer­den ande­re von der Nut­zung des ein­ge­tra­ge­nen Designs aus­ge­schlos­sen.  Das  erhöht natür­lich enorm die Wirt­schaft­lich­keit des Pro­dukts. Du kannst  ande­ren Mit­be­wer­bern ver­bie­ten, es ohne dei­ne Zustim­mung zu ver­wen­den. Das Design wird so beson­ders wie­der­erkenn­bar und  das ist defi­ni­tiv Wett­be­werbs­vor­teil gegen­über Mitbewerbern.

Wie ver­läuft die Ein­tra­gung eines Designs?

Das Design wir beim Patent- und Mar­ken­amt ange­mel­det und ein­ge­tra­gen. Erfor­der­lich für die Anmel­dung ist:

  • die Anmel­dung,
  • per­sön­li­chen Angaben,
  • gra­fi­sche Wie­der­ga­be des Designs und
  • Anga­be des Produkts.

Die Beson­der­heit bei der Desi­gnan­mel­dung: Man kann sein Design unter bestimm­ten Vor­aus­set­zun­gen geheim hal­ten. Das kann zweck­mä­ßig sein, wenn Du zunächst abwar­ten willst, ob dein Pro­dukt vom Markt ange­nom­men wird, oder wenn Du das Design vor­läu­fig geheim hal­ten willst.

Wo gilt der Designschutz?

Im Design­recht gilt das Ter­ri­to­ri­al­prin­zip. Das bedeu­tet, dass der Schutz durch Ein­tra­gung lokal begrenzt ist. Beim Deut­schen Patent und Mar­ken­amt ein­ge­tra­ge­ne Designs gel­ten z.B. nur in Deutsch­land, dage­gen beim Amt der Euro­päi­schen Uni­on für geis­ti­ges Eigen­tum (EUIPO) ein­ge­tra­ge­ne Design gel­ten EU-weit. Willst Du dein Design in wei­te­ren Län­dern schüt­zen, so muss dies ent­we­der bei jedem Staat ein­zeln gesche­hen oder über die Welt­or­ga­ni­sa­ti­on für geis­ti­ges Eigen­tum (WIPO). Ist das Design bei der WIPO ein­ge­tra­gen, so gilt der Schutz in allen Mit­glieds­staa­ten (etwa der Schweiz, Japan oder der Euro­päi­schen Uni­on), sofern Du die­se in dei­nem Antrag aufführst.

Wie lan­ge gilt der Designschutz?

Ein­ge­tra­ge­ne Designs haben eine Schutz­dau­er von 5 Jah­ren. Das kann aber bis zu maxi­mal 25 Jah­re ver­län­gert werden.

Was kos­tet die Anmeldung?

Die Grund­ge­bühr für die Anmel­dung eines Designs beim Deut­schen Patent- und Mar­ken­amt beträgt min­des­tens 60 Euro bei elek­tro­ni­scher Anmel­dung (70 Euro bei einer Anmel­dung auf Papier). Anwalts­kos­ten wer­den zusätz­lich berechnet.

Was ist das Designrecht?

Geschützt wird die äuße­re Form- und Farb­ge­stal­tung des Designs, z.B. die beson­de­re Form einer Fla­sche oder eines Autos (z.B. Coca-Cola, VW Käfer) oder die Gestal­tung einer Tape­te. Design im juris­ti­schen Sin­ne meint also den Schutz von zwei­di­men­sio­na­len Flä­chen oder drei­di­men­sio­na­len Gegenständen.

Ab wann kann ich mein Design schüt­zen lassen

Das Design, also die äuße­re Form und Gestal­tung,  ist ab Ein­tra­gung im Patent- und Mar­ken­re­gis­ter geschützt.  Die Vor­aus­set­zun­gen regelt das Gesetz (§ 2 Designgesetz):

  • Es muss sich um ein Design handeln
  • Das Design muss neu sein, d. h. es darf kein iden­ti­sches Design ein­ge­tra­gen sein.
  • Das Design muss eigen­ar­tig sein, also es hat sich im Gesamt­ein­druck von ande­ren (ein­ge­tra­ge­nen) Designs  zu unterscheiden.

Neu­heit und Eigen­art wer­den vom Mar­ken- und Patent­amt bei der Anmel­dung nicht geprüft. Das Mar­ken- und Patent­amt stellt nur fest, ob die Anmel­dung die recht­li­chen Anfor­de­run­gen erfüllt, ins­be­son­de­re ob die Wie­der­ga­be den Form­erfor­der­nis­sen ent­spricht. Um Abmah­nun­gen zu ver­mei­den ist es auch bei der Desi­gnan­mel­dung vor­ab umfas­send zu prü­fen, dass durch die Ein­tra­gung  nicht Rech­te Drit­ter ver­letzt wer­den kön­nen. Im Streit­fall kommt es ansons­ten (nach­träg­lich) zu einem Ver­let­zungs- oder Nichtigkeitsverfahren.

Wel­che Vor­tei­le bringt die Ein­tra­gung eines Designs?

Durch die Ein­tra­gung des Designs wer­den ande­re von der Nut­zung des ein­ge­tra­ge­nen Designs aus­ge­schlos­sen.  Das  erhöht natür­lich enorm die Wirt­schaft­lich­keit des Pro­dukts. Du kannst  ande­ren Mit­be­wer­bern ver­bie­ten, es ohne dei­ne Zustim­mung zu ver­wen­den. Das Design wird so beson­ders wie­der­erkenn­bar und  das ist defi­ni­tiv Wett­be­werbs­vor­teil gegen­über Mitbewerbern.

Wie ver­läuft die Ein­tra­gung eines Designs?

Das Design wir beim Patent- und Mar­ken­amt ange­mel­det und ein­ge­tra­gen. Erfor­der­lich für die Anmel­dung ist:

  • die Anmel­dung,
  • per­sön­li­chen Angaben,
  • gra­fi­sche Wie­der­ga­be des Designs und
  • Anga­be des Produkts.

Die Beson­der­heit bei der Desi­gnan­mel­dung: Man kann sein Design unter bestimm­ten Vor­aus­set­zun­gen geheim hal­ten. Das kann zweck­mä­ßig sein, wenn Du zunächst abwar­ten willst, ob dein Pro­dukt vom Markt ange­nom­men wird, oder wenn Du das Design vor­läu­fig geheim hal­ten willst.

Wo gilt der Designschutz?

Im Design­recht gilt das Ter­ri­to­ri­al­prin­zip. Das bedeu­tet, dass der Schutz durch Ein­tra­gung lokal begrenzt ist. Beim Deut­schen Patent und Mar­ken­amt ein­ge­tra­ge­ne Designs gel­ten z.B. nur in Deutsch­land, dage­gen beim Amt der Euro­päi­schen Uni­on für geis­ti­ges Eigen­tum (EUIPO) ein­ge­tra­ge­ne Design gel­ten EU-weit. Willst Du dein Design in wei­te­ren Län­dern schüt­zen, so muss dies ent­we­der bei jedem Staat ein­zeln gesche­hen oder über die Welt­or­ga­ni­sa­ti­on für geis­ti­ges Eigen­tum (WIPO). Ist das Design bei der WIPO ein­ge­tra­gen, so gilt der Schutz in allen Mit­glieds­staa­ten (etwa der Schweiz, Japan oder der Euro­päi­schen Uni­on), sofern Du die­se in dei­nem Antrag aufführst.

Wie lan­ge gilt der Designschutz?

Ein­ge­tra­ge­ne Designs haben eine Schutz­dau­er von 5 Jah­ren. Das kann aber bis zu maxi­mal 25 Jah­re ver­län­gert werden.

Was kos­tet die Anmeldung?

Die Grund­ge­bühr für die Anmel­dung eines Designs beim Deut­schen Patent- und Mar­ken­amt beträgt min­des­tens 60 Euro bei elek­tro­ni­scher Anmel­dung (70 Euro bei einer Anmel­dung auf Papier). Anwalts­kos­ten wer­den zusätz­lich berechnet.