• Unter Blog­gern herrscht Ver­wir­rung, ob man Koch­re­zep­te in sozia­len Netz­wer­ken ein­fach so wei­ter­ver­brei­ten darf.
  • Pau­schal Rezept­ideen nicht pos­ten, weil man das Copy­right fürch­tet, ist eher sinn­los. Bei man­chen Rezept Tex­ten und ins­be­son­de­re Bil­dern ist aber urhe­ber­recht­lich gese­hen, Vor­sicht das obers­te Gebot.

Ist ein Koch­re­zept nur eine Anlei­tung oder Anwei­sung, nach dem eine Spei­se zube­rei­tet wer­den kann oder eine vom Urhe­ber­recht erfass­te Kochkunst? 

Jüngs­ter Fall: 

127 Bei­trä­ge aus einer Rezept-Online-Samm­lung. Blog­ger pos­te­ten Rezep­te und die dazu­ge­hö­ri­gen Bil­dern auf ihren Sei­ten, auch in sozia­len Netz­wer­ken. Der Rech­te­inha­ber der Online-Samm­lung warf den Betrei­bern Rezept- und Bil­der­klau vor, sie sei­en nicht zur Nut­zung  “sei­ner” Rezep­te und Bil­der berech­tigt. Eine Ein­wil­li­gung sei nicht erteilt. Gefor­dert wur­den 1600 Euro Abmahn­kos­ten und 19.250 Euro Scha­dens­er­satz. Die Anwäl­te der Blog­ger leg­ten Wider­spruch ein. Ihr Stand­punkt: Rezep­te sei­en als Koch- bzw. Back­an­lei­tun­gen nicht vom Urhe­ber­recht erfasst. Der Fall lan­de­te vor Gericht.

Ab wann ist ein Rezept urhe­ber­recht­lich geschützt?

Nur zwei von 127 Rezep­ten waren nach dem Urteil des Gerichts urhe­ber­recht­lich geschützt

(Ober­lan­des­ge­richt Ham­burg (Urteil vom 02. Mai 2012, Az. 5 U 144/09). Das Gericht sprach aber der Rech­te­inha­be­rin trotz­dem Abmahn­kos­ten und Scha­dens­er­satz For­de­run­gen in vol­ler Höhe zu. Was war pas­siert? Zwar stell­te das Gericht fest, dass nur zwei der 127 Rezep­te Urhe­ber­schutz genie­ßen, weil nur die­se die erfor­der­li­che Schöp­fungs­hö­he nach dem Urhe­ber­recht erreich­ten. Die ande­ren 125 Rezep­te bestün­den nur aus einer ein­fa­chen Beschrei­bung der Arbeits­schrit­te. Aber die Bil­der der Rezep­te genie­ßen dage­gen unein­ge­schränkt Schutz. Das Pos­ten (frem­der) Rezept­bil­der stell­te damit eine offen­sicht­li­che Rechts­ver­let­zung dar. Die Rich­ter berech­ne­ten für die zwei Rezep­te Scha­dens­er­satz von 100 Euro je Rezept und 150 Euro je Bild. Die Sum­me ergab dann den gel­tend gemach­ten Anspruchs von 19.250 Euro.

Wich­tigs­te Faust­re­gel: Urhe­ber­schutz genießt ein Rezept immer dann, wenn es indi­vi­du­ell for­mu­liert ist und über die simp­le Bedie­nungs­an­lei­tung sprach­lich hin­aus­geht. Dann kann aus der ein­fa­chen Anlei­tung ein lite­ra­ri­sches Werk wer­den. Anders ist es bei Rezept­samm­lun­gen. Das Urhe­ber­recht schützt Samm­lun­gen und Daten­ban­ken. Will man  Rezep­te aus Koch­re­zept­samm­lun­gen und Koch­bü­chern in sozia­len Netz­wer­ken pos­ten, muss man vor­sich­tig sein. Da das Sam­mel­werk selbst geschützt ist, darf man nicht belie­big dar­aus kopie­ren – jeden­falls nicht ohne Erlaubnis.

Darf man Bil­der von Zuta­ten und Spei­sen verwenden?

Ein Rezept besteht nor­ma­ler­wei­se aus meh­re­ren Bestand­tei­len, in denen Zuta­ten und Spei­sen for­mu­liert und illus­triert wer­den. Da die Zuta­ten fes­te Bezeich­nun­gen haben und in Rezep­ten zu Gebrauchs­zwe­cken genannt wer­den (Salz ist Salz ) ist das Kopie­ren von Zuta­ten und Men­gen­an­ga­ben in der Regel zuläs­sig. Bei der Beschrei­bung der Zube­rei­tung kommt es — wie wir eben gelernt haben- auf die sog. Schöp­fungs­hö­he an. Aber wie steht es mit der Dar­stel­lung von Zuta­ten und Spei­sen? Darf man die ohne wei­te­res kopieren?

Gleich vor­ne­weg: Foto­gra­fi­sche Abbil­dun­gen von Zuta­ten und Spei­sen sind urhe­ber­recht­lich gese­hen ent­we­der Licht­bil­der oder Licht­bild­wer­ke und die sind bie­de geschützt. Die erfor­der­li­che Erlaub­nis des Foto­gra­fen ist hier in jedem Fall gebo­ten, indem frem­de Fotos in sozia­len Netz­wer­ken benutzt wer­den. Dabei ist es egal, ob man sich aus einem Koch­buch, einer Zeit­schrift oder aus Online Samm­lun­gen bedient.

Aus­nah­men gel­ten nur für über 50 Jah­re alte Foto­gra­fien, deren Schutz­frist abge­lau­fen ist. Licht­bild­wer­ke sind aller­dings län­ger geschützt. Hier gilt die Schutz­frist von 70 Jah­ren nach dem Tod des Urhebers.

Darf man simp­le Dar­stel­lun­gen übernehmen?

Vor etwa 10 Jah­ren wur­den Blogs mit mas­sen­haf­ten Abmah­nun­gen wegen des Kopie­rens von an sich eher simp­len digi­ta­len (foto­gra­fi­schen) Mate­ri­al aus dem Inter­net, über­zo­gen. Die Bil­der waren eher tri­vi­al: hier einen Hau­fen Sauer­kraut, dort ein Bröt­chen oder ein Paar Gur­ken, nicht beson­de­res also. Aber: Die Betrei­ber der Koch­buch-Sei­ten, wor­aus kopiert wor­den war, haben die Blog­ger trotz­dem abge­mahnt. Die abge­mahn­ten Blog­ger hat­ten die Bil­der in dem Fall nicht selbst auf ihren Blogs ein­ge­stellt, dies hat­ten ande­re Nut­zer getan. Die Blog­ger haben es nur ver­linkt und dar­auf ver­wie­sen. Sie sahen sich den­noch mit sehr hohen Scha­dens­er­satz­for­de­run­gen und Abmahn­kos­ten kon­fron­tiert. Zwei Koch­re­zep­te-Blogs wehr­ten sich dage­gen vor Gericht. Und beka­men in der zwei­ten Instanz Recht. Das Gericht war der Auf­fas­sung, dass es kei­ne gene­rel­le Pflicht für Blog­ger gibt, frem­de Inhal­te vor­ab auf mög­li­che Rechts­ver­let­zun­gen zu über­prü­fen. Nach Kennt­nis von einer Rechts­ver­let­zung müs­sen die Nut­zer aber die Inhal­te sofort entfernen.