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Markenschutz: Warum es wichtig ist, eine Marke anzumelden

Markenschutz: Warum es wichtig ist, eine Marke anzumelden

Nathalie Salibian-Waltz (SW2Legal)

Nathalie Salibian-Waltz

Anwältin, Autorin & Bloggerin

Als Unternehmen kann der Wiedererkennungswert entscheidend sein. Man hat sich über Jahre ein Branding aufgebaut und Kund:innen für sich begeistert. Wenn ein Konkurrent die Produkte oder Dienstleistungen namentlich oder optisch kopiert, kann das erheblichen Schaden verursachen. Im schlimmsten Fall verwendet die Konkurrenz den Brand-Namen und lässt sich diesen sogar schützen. Dann ist nicht nur der Wiedererkennungswert dahin, man muss sich auch noch einen neuen Markennamen überlegen, da dieser von der Konkurrenz übernommen wurde. Wenn dieser Fall eingetreten ist, werde ich als Anwältin gefragt: Was kann man präventiv tun? Um einen Business Aufbau langfristig vor Nachahmern und der Konkurrenz zu schützen, empfiehlt sich eine Markenanmeldung.

Warum schützt uns das Urheberrecht nicht vor Nachahmern und Kopien des Business?

Das Urheberrecht schützt Brands natürlich in gewissem Maße vor Kopien des geistigen Eigentums. Allerdings ist dieser Schutz nicht mit dem Markenschutz für Waren und Dienstleistungen nach einer Markenanmeldung vergleichbar.

Was kann man schützen lassen?

Mit einer Markenanmeldung kannst du beispielsweise deinen Namen oder dein Logo schützen lassen. Die Eintragung erfolgt dann beim Patent- und Markenamt und damit kannst du deine Marke gegen Kopien und Nachahmer schützen.

Wann ist der beste Zeitpunkt, eine Marke anzumelden?

Grundsätzlich gibt es keine Pflicht, eine Marke anzumelden. Sobald du aber merkst, dass du einen Wiedererkennungswert geschaffen hast und sich bereits Konkurrent/innen an deinem Stil, deinem Design oder deinem Namen bedienen, solltest du darüber nachdenken. Denn deine Ideen, dein Branding und deine Innovationen sind dein Geschäft und Kopien dieser können dir schaden.

Wo kann man eine Marke anmelden?

Du kannst die Marke beim Patent- und Markenamt anmelden und das entweder selbst tun oder mit Hilfe eines Anwalts.

Was kostet eine Markenanmeldung?

Die Grundgebühr beim Markenamt für die Eintragung einer Marke beträgt in der Regel 300€ und je nachdem, für wie viele Klassen man diese anmelden möchte, steigen die Kosten entsprechend. Falls die Markenanmeldung über einen Anwalt gemacht wird, entstehen hier ebenfalls Kosten für die Markenrecherche und die Bearbeitung. Bis Dezember 2022 kann man noch die Amtsgebühr für eine Markenanmeldung zu 70% fördern lassen. Dafür einfach vor der Anmeldung einen Antrag bei der EUIPO stellen. Mehr Infos gibt es auf der Webseite des Markenamtes unter https://www.dpma.de/service/kmu/information/index.html

Ist eine Markenanmeldung für ein Unternehmen sinnvoll?

Oft werde ich gefragt, ob sich eine Markenanmeldung “lohnt”. Dann stelle ich gerne die folgenden Fragen:

Ist es geplant, dass das Unternehmen in den nächsten Jahren wächst?
Gibt es eigene Produkte und Dienstleistungen?
Existiert bereits eine eigene Unternehmens-DNA?
Falls diese Fragen mit “Ja” beantwortet werden, lohnt sich eine Markenanmeldung aus meiner Sicht auf jeden Fall.

“Wir wollen unsere Marke anmelden – wie gehen wir vor?”

Es gibt mehrere Möglichkeiten:

1. Man kann seine Marke selbst beim Marken- und Patentamt eintragen lassen.

Dabei hast du zwar geringe finanzielle Aufwendungen, aber maximalen Verwaltungsaufwand und Risiko, dass die Eintragung abgelehnt wird, wenn die Marke nicht schutzfähig ist. Die Eintragungsgebühr von circa 300€ bekommst du bei einer Ablehnung des Antrags nicht zurück. Außerdem prüft das Markenamt NICHT, ob deine geplante Marke Rechte von bereits eingetragenen Marken verletzt.

2. Man lässt die Marke anwaltlich eintragen, inklusive Beratung und anwaltliche Prüfung der Schutzfähigkeit sowie Recherche zur Markenidentität und Ähnlichkeit mit anderen Brands.

Der Vorteil dabei: Anwälte recherchieren deine Marke in den Registern und den relevanten Datenbanken vor Anmeldung. So vermeidet man, dass ein Dritter gegen die Marke Widerspruch beim DPMA erhebt und die Marke gegebenenfalls gelöscht wird (ohne Erstattung der Gebühren).

Auch wird damit das Risiko, dass gegen die Marke mit Abmahnung oder mit Klagen vor Zivilgerichten vorgegangen wird, vermieden. Nach Eintragung einer Marke ist ebenfalls regelmäßige Recherche wichtig, um die (ältere, eingetragene) Marke gegen identische und ähnliche Marken Dritte zu verteidigen.

Marke jetzt anmelden lassen!

Ich habe schon viele Markenanmeldungen mit meinen Mandanten durchgeführt und weiß genau, worauf es dabei ankommt. Jetzt Termin aussuchen und die Marke anmelden lassen!

Fotocredits Blogbeitrag – und Vorschaubild: ©Engin Akyurt via Canva.com

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