Die Bundesregierung hat am 3. Februar 2021 die europäische Urheberrechtsreform in einem Gesetzesentwurf umgesetzt. Im Mittelpunkt standen dabei insbesondere Uploadfilter und die Haftung von Plattformen wie YouTube, Facebook oder Instagram. Hintergrund der Reform sind zahlreiche Urheberrechtsverletzungen im Internet. Nutzerinnen und Nutzer luden häufig Videos, Bilder oder Musik ohne Erlaubnis hoch. Rechteinhaber reagierten darauf regelmäßig mit Abmahnungen.Doch was bedeutet die Reform konkret für Social-Media-Nutzer? Und könnten Memes künftig sogar legal sein?
Warum wurde das Urheberrecht reformiert?
Die EU wollte die Verantwortlichkeit im Internet neu regeln. Bislang hafteten Plattformen nur eingeschränkt für Inhalte ihrer Nutzer. Künftig sollen Plattformen wie YouTube oder Facebook stärker verantwortlich sein, wenn urheberrechtlich geschützte Inhalte ohne Erlaubnis hochgeladen werden. Ziel ist es, Urheberrechtsverletzungen bereits vor der Veröffentlichung zu verhindern. Deshalb müssen Plattformen künftig Lizenzen mit Rechteinhabern abschließen, beispielsweise mit:
- Verwertungsgesellschaften wie der GEMA
- Musikverlagen
- Presseverlagen
- Filmproduktionsfirmen.
Was ändert sich für Nutzer?
Nutzer müssen künftig stärker darauf achten, ob Inhalte urheberrechtlich geschützt sind. Plattformen sollen außerdem Informationen über verwendete Inhalte bereits vor dem Upload erhalten. Wer fremde Bilder, Musik, Videos oder Texte verwenden möchte, sollte vor dem Upload prüfen:
- Liegt eine Erlaubnis vor?
- Greift eine gesetzliche Ausnahme?
- Handelt es sich um zulässige Satire, Parodie oder ein Meme?
Welche Inhalte dürfen weiterhin hochgeladen werden?
Unproblematisch sind zunächst eigene Inhalte. Wer ein Foto, Video oder einen Text selbst erstellt hat, besitzt daran grundsätzlich das Urheberrecht.
Darüber hinaus erlaubt der Gesetzesentwurf bestimmte geringfügige Nutzungen fremder Inhalte. Zulässig sein sollen unter anderem:
bis zu 15 Sekunden Video
bis zu 160 Zeichen Text
Bildausschnitte in geringem Umfang
Dateien bis 125 Kilobyte
Zusätzlich gilt:
Es darf höchstens die Hälfte eines Werkes genutzt werden.
Der Ausschnitt muss mit eigenen Inhalten kombiniert werden.
Sind Memes und Parodien erlaubt?
Besonders relevant für Social Media: Karikaturen, Parodien und sogenannte Pastiches sollen ausdrücklich erlaubt sein.
Darunter können auch Memes fallen.
Voraussetzung ist allerdings, dass die Nutzung „durch den besonderen Zweck gerechtfertigt“ ist. Genau hier beginnt das rechtliche Problem: Der Gesetzesentwurf definiert nicht eindeutig, wann ein solcher besonderer Zweck vorliegt.
Gerade bei Memes bleibt daher vieles eine Frage des Einzelfalls.
Was bedeutet die „Red Button“-Regel?
Rechteinhaber erhalten nach dem Gesetzesentwurf besondere Eingriffsmöglichkeiten.
Droht ein erheblicher wirtschaftlicher Schaden, können bestimmte Inhalte über die sogenannte „Red Button“-Regel zunächst blockiert werden — sogar noch bevor die Rechtslage vollständig geprüft wurde.
Die Plattform muss den Upload dann vorläufig entfernen und später klären, ob die Nutzung tatsächlich zulässig war.
Kommen Uploadfilter jetzt doch?
Uploadfilter werden bereits heute eingesetzt. Die Reform soll ihren Einsatz allerdings begrenzen.
Gleichzeitig sollen Nutzer mehr Möglichkeiten erhalten, legale Inhalte hochzuladen und kennzeichnen zu können.
Außerdem sollen nicht ausschließlich automatische Systeme entscheiden. Plattformen müssen teilweise auch menschliche Prüfungen einsetzen, damit rechtmäßige Inhalte nicht fälschlicherweise blockiert werden.
Ziel der Reform ist es daher, legale Uploads zunächst zu ermöglichen — statt Inhalte automatisch zu sperren, bis die Rechtslage geklärt ist.
Fazit: Werden Memes bald vollständig legal?
Nein — jedenfalls nicht ausnahmslos.
Die Reform stärkt zwar Parodien, Karikaturen und Pastiches. Dadurch könnten viele Memes künftig besser geschützt sein als bisher.
Trotzdem bleibt das Urheberrecht auch weiterhin relevant. Ob ein Meme erlaubt ist, hängt oft vom konkreten Einzelfall ab:
Wie viel des Originals wurde übernommen?
Liegt eine Parodie oder Satire vor?
Entsteht ein wirtschaftlicher Schaden?
Wird das Werk kreativ verändert?
Eine pauschale Freigabe für Memes gibt es daher nicht.
Welche Inhalte dürfen weiterhin hochgeladen werden?
Unproblematisch sind zunächst eigene Inhalte. Wer ein Foto, Video oder einen Text selbst erstellt hat, besitzt daran grundsätzlich das Urheberrecht. Darüber hinaus erlaubt der Gesetzesentwurf bestimmte geringfügige Nutzungen fremder Inhalte. Zulässig sein sollen unter anderem:
- bis zu 15 Sekunden Video;
- bis zu 160 Zeichen Text;
- Bildausschnitte in geringem Umfang;
- Dateien bis 125 Kilobyte
Zusätzlich gilt:
- Es darf höchstens die Hälfte eines Werkes genutzt werden.
- Der Ausschnitt muss mit eigenen Inhalten kombiniert werden.
Sind Memes und Parodien erlaubt?
Besonders relevant für Social Media: Karikaturen, Parodien und sogenannte Pastiches sollen ausdrücklich erlaubt sein.
Darunter können auch Memes fallen.
Voraussetzung ist allerdings, dass die Nutzung „durch den besonderen Zweck gerechtfertigt“ ist. Genau hier beginnt das rechtliche Problem: Der Gesetzesentwurf definiert nicht eindeutig, wann ein solcher besonderer Zweck vorliegt.
Gerade bei Memes bleibt daher vieles eine Frage des Einzelfalls.
Was bedeutet die „Red Button“-Regel?
Rechteinhaber erhalten nach dem Gesetzesentwurf besondere Eingriffsmöglichkeiten.
Droht ein erheblicher wirtschaftlicher Schaden, können bestimmte Inhalte über die sogenannte „Red Button“-Regel zunächst blockiert werden — sogar noch bevor die Rechtslage vollständig geprüft wurde.
Die Plattform muss den Upload dann vorläufig entfernen und später klären, ob die Nutzung tatsächlich zulässig war.
Kommen Uploadfilter jetzt doch?
Uploadfilter werden bereits heute eingesetzt. Die Reform soll ihren Einsatz allerdings begrenzen.
Gleichzeitig sollen Nutzer mehr Möglichkeiten erhalten, legale Inhalte hochzuladen und kennzeichnen zu können.
Außerdem sollen nicht ausschließlich automatische Systeme entscheiden. Plattformen müssen teilweise auch menschliche Prüfungen einsetzen, damit rechtmäßige Inhalte nicht fälschlicherweise blockiert werden.
Ziel der Reform ist es daher, legale Uploads zunächst zu ermöglichen — statt Inhalte automatisch zu sperren, bis die Rechtslage geklärt ist.
Fazit: Werden Memes bald vollständig legal?
Nein — jedenfalls nicht ausnahmslos.
Die Reform stärkt zwar Parodien, Karikaturen und Pastiches. Dadurch könnten viele Memes künftig besser geschützt sein als bisher.
Trotzdem bleibt das Urheberrecht auch weiterhin relevant. Ob ein Meme erlaubt ist, hängt oft vom konkreten Einzelfall ab:
Wie viel des Originals wurde übernommen?
Liegt eine Parodie oder Satire vor?
Entsteht ein wirtschaftlicher Schaden?
Wird das Werk kreativ verändert?
Eine pauschale Freigabe für Memes gibt es daher nicht.
Sind Memes und Parodien erlaubt?
Besonders relevant für Social Media: Karikaturen, Parodien und sogenannte Pastiches sollen ausdrücklich erlaubt sein.Darunter können auch Memes fallen.Voraussetzung ist allerdings, dass die Nutzung „durch den besonderen Zweck gerechtfertigt“ ist. Genau hier beginnt das rechtliche Problem: Der Gesetzesentwurf definiert nicht eindeutig, wann ein solcher besonderer Zweck vorliegt. Gerade bei Memes bleibt daher vieles eine Frage des Einzelfalls.
Was bedeutet die „Red Button“-Regel?
Rechteinhaber erhalten nach dem Gesetzesentwurf besondere Eingriffsmöglichkeiten.
Droht ein erheblicher wirtschaftlicher Schaden, können bestimmte Inhalte über die sogenannte „Red Button“-Regel zunächst blockiert werden — sogar noch bevor die Rechtslage vollständig geprüft wurde.
Die Plattform muss den Upload dann vorläufig entfernen und später klären, ob die Nutzung tatsächlich zulässig war.
Kommen Uploadfilter jetzt doch?
Uploadfilter werden bereits heute eingesetzt. Die Reform soll ihren Einsatz allerdings begrenzen.
Gleichzeitig sollen Nutzer mehr Möglichkeiten erhalten, legale Inhalte hochzuladen und kennzeichnen zu können.
Außerdem sollen nicht ausschließlich automatische Systeme entscheiden. Plattformen müssen teilweise auch menschliche Prüfungen einsetzen, damit rechtmäßige Inhalte nicht fälschlicherweise blockiert werden.
Ziel der Reform ist es daher, legale Uploads zunächst zu ermöglichen — statt Inhalte automatisch zu sperren, bis die Rechtslage geklärt ist.
Fazit: Werden Memes bald vollständig legal?
Nein — jedenfalls nicht ausnahmslos.
Die Reform stärkt zwar Parodien, Karikaturen und Pastiches. Dadurch könnten viele Memes künftig besser geschützt sein als bisher.
Trotzdem bleibt das Urheberrecht auch weiterhin relevant. Ob ein Meme erlaubt ist, hängt oft vom konkreten Einzelfall ab:
Wie viel des Originals wurde übernommen?
Liegt eine Parodie oder Satire vor?
Entsteht ein wirtschaftlicher Schaden?
Wird das Werk kreativ verändert?
Eine pauschale Freigabe für Memes gibt es daher nicht.
Was bedeutet die „Red Button“-Regel?
Rechteinhaber erhalten nach dem Gesetzesentwurf besondere Eingriffsmöglichkeiten. Droht ein erheblicher wirtschaftlicher Schaden, können bestimmte Inhalte über die sogenannte „Red Button“-Regel zunächst blockiert werden — sogar noch bevor die Rechtslage vollständig geprüft wurde. Die Plattform muss den Upload dann vorläufig entfernen und später klären, ob die Nutzung tatsächlich zulässig war.
Kommen Uploadfilter jetzt doch?
Uploadfilter werden bereits heute eingesetzt. Die Reform soll ihren Einsatz allerdings begrenzen. Gleichzeitig sollen Nutzer mehr Möglichkeiten erhalten, legale Inhalte hochzuladen und kennzeichnen zu können. Außerdem sollen nicht ausschließlich automatische Systeme entscheiden. Plattformen müssen teilweise auch menschliche Prüfungen einsetzen, damit rechtmäßige Inhalte nicht fälschlicherweise blockiert werden. Ziel der Reform ist es daher, legale Uploads zunächst zu ermöglichen — statt Inhalte automatisch zu sperren, bis die Rechtslage geklärt ist.
Fazit: Werden Memes bald vollständig legal?
Eine pauschale Freigabe für Memes gibt es daher nicht. Die Reform stärkt zwar Parodien, Karikaturen und Pastiches. Dadurch könnten viele Memes künftig besser geschützt sein als bisher. Trotzdem bleibt das Urheberrecht auch weiterhin relevant. Ob ein Meme erlaubt ist, hängt oft vom konkreten Einzelfall ab:
- Wie viel des Originals wurde übernommen?
- Liegt eine Parodie oder Satire vor?
- Entsteht ein wirtschaftlicher Schaden?
- Wird das Werk kreativ verändert?
