Die meis­ten Selbst­stän­di­gen sind ver­un­si­chert: Wie wird es in der andau­ern­den Coro­na Kri­se mit dem Busi­ness wei­ter­ge­hen? Auf­trä­ge wer­den gekün­digt, aus­ge­setzt oder auf die Zukunft ver­scho­ben — ohne Nen­nung eines Alter­na­tiv­ter­mins. Qua­ran­tä­ne­maß­nah­men wer­den ergrif­fen und Schu­len und Kitas wer­den geschlos­sen. Aber die bes­te Orga­ni­sa­ti­on im Home Office hilft nicht wei­ter, wenn es kei­ne Arbeit für die Auf­recht­erhal­tung eines Home Office gibt. Ohne Auf­trag eben auch kei­ne Arbeit. Der finan­zi­el­le Ver­lust, der durch einen Ver­dienst­aus­fall ent­steht, kann für Selbst­stän­di­ge exis­tenz­be­dro­hend sein.

Die Bun­des­re­gie­rung hat zur Bewäl­ti­gung der Coro­na Kri­se weit­rei­chen­de Hil­fen zuge­sagt. Aber Finanz­hil­fen oder Lohn­fort­zah­lun­gen unter einer Kurz­ar­beits­zeit­re­ge­lung (Kurz­ar­bei­ter­geld (“Kug”)) sind lei­der nicht immer benut­zer­freund­lich gestal­tet und manch­mal auch so kom­pli­ziert, dass sie abschre­cken und gera­de nicht wei­ter­hel­fen.

Hier ein klei­ner Über­blick für Selbst­stän­di­ge und Kurz­ar­beit in der Coro­na Kri­se gibt:

Kurz­ar­bei­ter­geld — was ist das?

Wenn Mit­ar­bei­ter bzw. ihre Ange­hö­ri­gen oder Kin­der an Covid-19 erkran­ken und unter Qua­ran­tä­ne ste­hen oder Lie­fe­run­gen aus­blei­ben oder staat­li­che Schutz­maß­nah­men dafür sor­gen, dass der Betrieb vor­über­ge­hend geschlos­sen wird und es dadurch zu Ver­dienst­aus­fäl­len kommt, dann stellt sich die Fra­ge für Arbeit­ge­ber, ob und wie sie ihre (ange­stell­ten) Arbeits­kräf­te wei­ter beschäf­ti­gen kön­nen. Das Kurz­ar­bei­ter­geld betrifft also nur Selbst­stän­di­ge im Neben­be­ruf, die aber wei­ter­hin im Haupt­er­werb bei einem Arbeit­ge­ber ange­stellt sind oder ande­rer­seits eben Selbst­stän­di­ge, die min­des­tens einen Ange­stell­ten in ihrem Betrieb beschäf­ti­gen. 

Im Rah­men des Maß­nah­men­pa­kets zur Bewäl­ti­gung der Coro­na Kri­se wer­den für Unter­neh­men und Beschäf­tig­te staat­li­che Zuschüs­se auf Basis des Kurz­ar­bei­ter­gel­des von der Bun­des­re­gie­rung bereit­ge­stellt. Die Agen­tur für Arbeit zahlt danach auf Antrag des Arbeit­ge­bers ein Kurz­ar­bei­ter­geld als teil­wei­sen Ersatz für den durch einen vor­über­ge­hen­den Arbeits­aus­fall ent­gan­ge­nen Lohn. Der Arbeit­ge­ber wird dadurch bei den Kos­ten der Beschäf­tig­ten ent­las­tet. So sol­len Unter­neh­men auch bei Auf­trags­aus­fäl­len Kün­di­gun­gen der Beschäf­tig­ten ver­mei­den. 

Was sind die Vor­aus­set­zun­gen?

Fol­gen­de Vor­aus­set­zun­gen müs­sen gege­ben sein:

  • erheb­li­cher Arbeits­aus­fall mit Ent­gelt­aus­fall
  • min­des­tens ein Arbeit­neh­mer oder eine Arbeit­neh­me­rin ist im Betrieb beschäf­tigt
  • es müs­sen die per­sön­li­chen Vor­aus­set­zun­gen erfüllt sein (z.B. unge­kün­dig­te ver­si­che­rungs­pflich­ti­ge Beschäf­ti­gung)
  • der Arbeits­aus­fall wur­de unver­züg­lich schrift­lich bei der Agen­tur für Arbeit ange­zeigt (in dem Monat, indem der Arbeits­aus­fall beginnt).

Was sind die gesetz­li­chen Rah­men­be­din­gun­gen?

Zwi­schen Arbeit­ge­ber und Beschäf­tig­ten wur­de ein Redu­zie­rung der Arbeits­zeit mit Ent­gelt­kür­zung ver­ein­bart und der Arbeits­aus­fall beruht auf 

  • wirt­schaft­li­chen Grün­den oder auf einem unab­wend­ba­ren Ereig­nis (z.B. behörd­li­che Anord­nung), 
  • ist nicht ver­meid­bar (z.B. Urlaub, Über­stun­den­ab­bau und Home Office wur­den bereits aus­ge­schöpft) und 
  • die übli­chen Arbeits­zei­ten sind vor­über­ge­hend (also nach der Coro­na Kri­se wie­der regu­lä­re Arbeits­zei­ten) wesent­lich ver­rin­gert und erheb­lich. Das bedeu­tet, dass 10% der Beschäf­tig­ten infol­ge der Coro­na­vi­rus Pan­de­mie kei­ne Arbeit mehr hat und eine Kür­zung von mind. 10% des Brut­to­ge­halts betrof­fen sein müs­sen. 

Wie viel Geld bekom­men Beschäf­tig­te wäh­rend der Kurz­ar­beit Pha­se?

Die Agen­tur für Arbeit über­nimmt 60% des ent­gan­ge­nen Net­to­lohns, bei einem Beschäf­tig­ten mit einem Kind sind es 67% des ent­gan­ge­nen Net­to­lohns. Neu ist, dass die vom Arbeit­ge­ber allein zu tra­gen­den Sozi­al­ver­si­che­rungs­bei­trä­ge durch die Agen­tur für Arbeit auch erstat­tet wer­den kön­nen.  Wird also eine Redu­zie­rung der Arbeits­zeit um 50% ver­ein­bart mit Ent­gelt Ein­bu­ßen von 50%, steht dem Arbeit­neh­mer bei einem regu­lä­ren Brut­to­ge­halt von bei­spiels­wei­se 2.000 EURO nur noch 1000 EURO Brut­to wäh­rend der Kurz­ar­beit Pha­se zu und der Arbeit­ge­ber zahlt an den Beschäf­tig­ten bei­spiels­wei­se net­to 777 EURO statt wie bis­her 1.332 EURO aus. Die Agen­tur für Arbeit über­nimmt in die­sem Bei­spiel dann 60% des ent­gan­ge­nen Net­to­lohns, also ca. 333 EURO. Zusam­men kommt der Arbeit­neh­mer dann auf 1.110 EURO, also 222 EURO weni­ger (Alle Anga­ben im Zah­len­bei­spiel ohne Gewähr).

Die Vor­aus­set­zun­gen für einen Antrag auf Kurz­ar­bei­ter­geld bei der Agen­tur für Arbeit wer­den im fol­gen­den Video erläu­tert: https://www.instagram.com/tv/B9_fBFVIRWy/