• Politiker/innen, Influencer/innen und auch Selbst­stän­di­ge, die in der Öffent­lich­keit ste­hen und sich medi­al äußern, sind nicht sel­ten Cybermob­bing online ausgesetzt.
  • Dies wirft die Fra­ge nach Ver­ant­wort­lich­keit auf: Wie kön­nen sich Betrof­fe­ne gegen Schmä­hun­gen, Hass, Het­ze im Inter­net und auf sozia­len Netz­wer­ken schützen?

Wer ist betroffen?

Hass­kom­men­ta­re, Belei­di­gun­gen und sexis­ti­sche Beschimp­fun­gen im Kom­men­tar­feld ihres Insta­gram-Accounts gehö­ren zum All­tag vie­ler Per­so­nen des öffent­li­chen Lebens. Und seit neu­es­tem sind auch Selbst­stän­di­ge, die aktiv auf Web­sei­ten und auf sozia­len Medi­en mit ihrer Exper­ti­se bei­tra­gen, immer häu­fi­ger Objekt media­ler Auf­re­gung und Aufmerksamkeit.

Beson­ders hef­tig fal­len die Reak­tio­nen immer dann aus, wenn Selbst­stän­di­ge kri­tisch, mei­nungs­bil­dend und poli­tisch aktiv wer­den. Steckt hin­ter den Kom­men­ta­ren eine böse Absicht, dann spricht man vom soge­nann­ten “Cybermob­bing”, bei denen Medi­en bewusst ein­ge­setzt wer­den, um Beruf oder Repu­ta­ti­on des Selbst­stän­di­gen her­ab­zu­wür­di­gen und zu zer­stö­ren. Auch der sog.“Shitstorm” gehört hier­her, also die Situa­ti­on, in der ein Selbst­stän­di­ger sich einem media­len Sturm aus­ge­setzt sieht, der auf – meist ver­zerr­ten – Behaup­tun­gen durch Drit­te grün­det. Oft mischen sich auch ras­sis­ti­sche oder rechts­ra­di­ka­le Ansich­ten darunter.

Hass­nach­rich­ten im Kommentarfeld? 

Wie man sich gegen sol­che Kom­men­tar Atta­cken weh­ren?  Die eine, rich­ti­ge Stra­te­gie gibt es lei­der nicht. Es kommt jeweils dar­auf an, für die Rechts­la­ge im Ein­zel­fall eine ent­spre­chend indi­vi­du­ell ange­mes­se­ne Reak­ti­on zu fin­den. Prio­ri­tät muss jedoch die Sicher­heit des Selbst­stän­di­gen haben. Auf der ande­ren Sei­te ist Zeit ein wich­ti­ger Fak­tor. Bei der Ver­fol­gung von Ansprü­chen wegen Hetz­kom­men­ta­ren und der Rechts­ver­tei­di­gung gilt:  “If you don’t use it, you lose it”. 

Das kön­nen Selbst­stän­di­ge tun, wenn sie sich Hetz­kom­men­ta­ren aus­ge­setzt sehen:

  • Die Inhal­te Insta­gram bzw. Face­book mel­den. Insta­gram hält dafür auf sei­nen Platt­form Richt­li­ni­en ein for­mel­les Mel­de­ver­fah­ren  vor. Das Ver­fah­ren nach dem Netz­werk­durch­set­zungs­ge­setz ist ins­be­son­de­re bei Kom­men­ta­ren mit Ver­dacht auf Inhal­ten zu Hass­kri­mi­na­li­tät, straf­ba­re Fal­sch­nach­rich­ten und ande­re straf­ba­re Inhal­te anzu­wen­den. Insta­gram ist dazu ver­pflich­tet, Mel­dun­gen über straf­ba­re Inhal­te zu über­prü­fen, nach­zu­ge­hen und ggf. zu löschen, den Zugang zu sper­ren und zu ahn­den. 
  • Insta­gram hält getrennt davon Gemein­schafts­richt­li­ni­en vor, die bestimm­te Arten von Inhal­ten nach sei­nen Gemein­schafts­richt­li­ni­en nicht gestat­ten. Du kannst Inhal­te mel­den, die dei­ner Ansicht nach gegen die Gemein­schafts­richt­li­ni­en von Insta­gram ver­sto­ßen, indem du den Mel­den-Link verwen­dest, der in den Menü­op­tio­nen neben dem jewei­li­gen Inhalt ange­zeigt wird.
  • Die ent­spre­chen­den Pro­fi­le blo­ckie­ren, das Abon­ne­ment beenden.
  • (anwalt­li­che) Gegen­dar­stel­lun­gen unter den Postings
  • Im Fal­le einer (dro­hen­den) Per­sön­lich­keits­ver­let­zung: anwalt­li­che Abmah­nung, Unter­las­sung und einst­wei­li­ge Verfügung 
  • ggf. Straf­an­zei­ge gegen die betref­fen­de Per­son, wenn der Ver­dacht einer Straf­tat vorliegt 

Das Bun­des­jus­tiz­mi­nis­te­ri­um hat jüngst einen Gesetz­ent­wurf zum sog. digi­ta­len Stal­king vor­ge­legt, um die Betrof­fe­nen vor (digi­ta­len) Nach­stel­lun­gen und Ein­schüch­te­run­gen ins­be­son­de­re in Kom­men­ta­ren auf Postings bes­ser zu schüt­zen.  Ziel ist das digi­ta­le Stal­king in Form von Kom­men­ta­ren, deren allei­ni­ger Zweck der Ein­schüch­te­rung und Dif­fa­mie­run­gen des Betrof­fe­nen dient, aus­drück­lich straf­recht­lich zu sank­tio­nie­ren.