Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind sterbenslangweilig, kleingedruckt und nicht individuell. AGB sind nicht zwingend vorgeschrieben. Warum Sie trotzdem von AGB profitieren können, erkläre ich in diesem Blogartikel.
Was sind AGB?
AGB ist die Abkürzung für Allgemeine Geschäftsbedingungen. Sie sind vorformulierte Bedingungen eines bestimmten Geschäfts und werden immer dann Vertragsbestandteil , wenn auf sie in einem gesonderten Angebot zu Leistung und Preis, verwiesen wird.
Warum Sie AGB haben sollten
Ihr Geschäftsmodell formulieren
Mit AGB können Sie gegenüber ihrem Kunden ihr Geschäftsmodell formulieren. Mag sein, das sie ihr Geschäft samt Angebot und Nutzen bereits auf ihrer Webseite und in sozialen Netzwerken umfangreich dargestellt haben. Trotzdem sind AGB nützlich und sinnvoll. Denn die Werbung über den Nutzen für den Kunden ist etwas anderes als die rechtlichen Leistungsbeziehungen. Nur durch AGB in Textform können Sie ihr eigenes Geschäftsmodell entwerfen, entwickeln und skalieren. Je komplexer ihre Leistungen sind, desto präziser müssen Sie dem Kunden erklären können, welche Leistung Sie genau anbieten. Aus rechtlicher Sicht können Sie den Vertrag mit dem Kunden auch mündlich abschließen, das ist auch gültig. Aber dann gilt für das Geschäft und die Inhalte ihrer Leistungen grundsätzlich das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB). Das BGB regelt zwar auch Kauf- und Dienstverträge Allerdings stammt das BGB aus dem letzten Jahrhundert. Digitale Dienstleistungen und Produkte oder gar Mitgliederbereiche kann das BGB weniger.
Abmahnung wegen fehlender AGB? (Foto:olio von Getty Images Signature via canva.com)
AGB ist Kommunikation
AGB sind Kommunikation mit ihren Kunden. Sie erklären nicht nur ihremKunden, wofür dieser Geld ausgibt, sondern auch im Streitfall dem Richter. Denn durch AGB erklären Sie Kunden ihr Geschäftsmodell nicht nur in rechtlicher Hinsicht, sondern auch in tatsächlicher. So kann der Kunde überhaupt verstehen, wofür er Zahlung leistet. Außerdem verstehen Kunden so, wie sie Zahlung zu leisten haben, wann Sie ihre Leistung liefern und was im Falle von Mängeln und Nichtleistung passieren wird. Mag sein, dass ihre AGB keiner liest, aber spätestens bei Beschwerden ist es hilfreich, wenn Sie auf die AGB, die Kunden akzeptiert haben, verweisen können und so Unklarheiten außergerichtlich aus dem Weg räumen können.
AGB der Anderen ausschließen
In der Praxis werden Verträge häufig per E-Mail geschlossen. Meist verweisen Geschäftspartner im B2B auf ihre eigenen AGB im Impressum. Nach dem Gesetz (§ 305 BGB) gelten dann die AGB des Geschäftspartners mit allen nachteiligen Regelungen, die darin für Sie enthalten sind. Selbst wenn diese im Einzelnen nicht durchsetzbar sein sollten, gelten sie dennoch im Vertragsverhältnis, bis ein Gericht anders entscheidet und sie kassiert. Denn Verträge müssen eingehalten werden. Das kann für ihr Business durchaus nachteilig evtl. sogar sehr kostspielig werden. Nur durch eigene AGB, können Sie gegenüber ihrem Vertragspartner ausschließen, dass seine AGB nicht gelten sollen. Das geht mit AGB ganz einfach: Sie müssen nur in der E-Mail gleichfalls auf ihre AGB verweisen. Dann werden nach § 305 BGB auch ihre AGB Vertragsinhalt. Bei sich widersprechenden AGB gelten sogar keine der AGB. Damit haben Sie auf effektive Weise die AGB des Anderen ausgeschlossen.
Häufige Konflikte vermeiden
AGB könne häufige Konflikte vermeiden. Ein klassischer Fall sind die Mitwirkungspflichten des Kunden. Nach der Rechtsprechung haben Sie alle erforderlichen Leistungen zu erbringen, die für die Durchführung des Vertrages erforderlich sind. Mitwirkungspflichten des Kunden sind im BGB nicht abgebildet. Im Streitfall muss daher das Gericht entscheiden, wer, wann, welche Mitwirkungspflichten hat. Das kann für Sie nachteilig sein. Um das zu vermeiden, sollten Sie schon in den AGB bestimmen, wer z.B. verantwortlich ist, wenn ein Teilnehmer eines Kurses einen Termin versäumt und welche Folgen ein Versäumnis eines Teilnehmers hat. Andernfalls wird es schwer sein, die vereinbarte Vergütung dem Kunden in Rechnung zu stellen.
Rechtssichere AGB 2023
Vorteile von AGB
Je nach Vertragstyp und Art ihrer Kunden (Verbraucher oder Unternehmer) können Sie in ihren AGB Vorteile für sich vereinbaren. Dazu gehören insbesondere:
- Sie können bei der Gewährleistung für Fehler sich eine bessere Rechtsposition einräumen.
- Sie können, wenn sie mal leicht fahrlässig gehandelt haben, sich ihre Haftung erleichtern.
- Sie können die Verjährungsfristen verkürzen.
- Außerdem können Sie den Betrag für schwer beweisbaren Schäden pauschalieren.
Informationspflichten erfüllen
Im Online-Geschäft gelten die Regeln des Fernabsatzes (vor allem auf einer Website und auf Social Media). Dadurch haben Sie im Geschäft mit Unternehmen oder Verbrauchern gesetzliche Informationspflichten. Wenn Sie Verträge online abschließen, ohne die Informationspflichten nach den Fernabsatzregeln zu beachten, dann können Sie von Konkurrenten oder einem Abmahnverein teuer abgemahnt werden. Zum Beispiel müssen Sie ihre Kunden auf der Website auf die bereitgestellten Vertragssprachen hinweisen auch wenn die Vertragssprache deutsch ist. Der Hinweis ist zwar auch direkt auf der Website zulässig, doch der richtige Ort dafür sind die AGB.
Fazit
Neben Angebot zu Leistung und Preis, sind AGB, auf die das Angebot verweist,ein wichtiger Bestandteil eines jeden Vertrags zwischen Ihnen und ihren Kunden. Sie schaffen damit Klarheit und Transparenz für die Kunden und (be-)schützen ihre Interessen als Unternehmen. Es ist wichtig, dass ihr Geschäftsmodell klar und verständlich formuliert ist, alle wichtigen gesetzlichen Informationen enthalten sind und der rechtliche Rahmen, der gelten soll, schon vertraglich festlegt wird.
Foto für Blogbeitrag: olio von Getty Images Signature via canva.com
